Satzung und Ordnungen

Download der Satzung
Download der Ehrungsordnung

Download Entwurf Satzungsänderung 2018

§ 1: Name und Sitz
1. Der am 21. März 1965 gegründete Verein führt den Namen „Turnverein 1965 e.V. Rodenbach“ und hat seinen Sitz in Rodenbach. Er ist in das Vereinsregister eingetragen.
2. Der Verein ist Mitglied des Sportbundes Pfalz und den Fachverbänden aller betriebenen Sportarten.
 
§ 2: Gemeinnützigkeit
Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnittes „steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung. Er ist selbstlos tätig und verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als Mitglieder auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Sie haben keinen Anspruch auf Anteile aus dem Vereinsvermögen. Es darf keine Person durch Ausgaben, die den Zwecken des Vereins fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
 
§ 3: Ziele, Zweck und Aufgaben
Ziel des Vereins ist die Förderung des Sportes und der sportlichen Jugendarbeit. Der Satzungszweck wird insbesondere durch die Förderung sportlicher Übungen und Leistungen verwirklicht. Dazu gehören auch der Bau und die Unterhaltung von Sportstätten. Der Verein stellt sich zur Aufgabe, das Turnen in der Gemeinschaft zu fördern und damit soziale Bindung zu schaffen, einen Beitrag zur Kultur- und Sozialpolitik zu leisten sowie die Lebensqualität der Menschen zu verbessern. Der Turnverein 1965 e.V. Rodenbach stellt sich diese Ziele und Aufgaben in Anerkennung der Menschenrechte, der parteipolitischen Neutralität, religiöser und weltanschaulicher Toleranz und mit dem Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung.
 
§ 4: Gleichstellung
Soweit Funktionen oder Ämter bezeichnet werden, so sind in gleicher Weise Frau und Mann darunter zu verstehen.
 
§ 5: Mitgliedschaft
1. Jede natürliche Person kann Mitglied des Vereins werden.
2. Als „Außerordentliche Mitglieder“ können solche Personen und gemeinnützige Organisationen aufgenommen werden, die den Verein auf besondere Weise fördern und unterstützen.
3. Wer die Mitgliedschaft erwerben will, richtet an den Vorstand einen schriftlichen Aufnahmeantrag. Bei Minderjährigen ist die schriftliche Zustimmung des gesetzlichen Vertreters erforderlich. Der Vorstand teilt seine Entscheidung dem Antragstellenden mit.
4. Mit der Aufnahme erkennen die Mitglieder die Satzungen, Ordnungen und Wettkampfbestimmungen des Vereins und der Verbände, denen der Verein angehört, als für sich verbindlich an.
5. Die Mitgliedschaft erlischt durch Austritt, Tod, Ausschluss oder Auflösung des Vereins.
6. Die Austrittserklärung ist schriftlich an den Vorstand zu richten. Der Austritt ist nur zum Ende eines Kalenderjahres unter Einhaltung einer Frist von vier Wochen möglich. Der Vorstand kann Abweichungen hiervon zulassen.
7. Mit dem Tag des Austritts oder des Ausschlusses hört jeder Anspruch gegenüber den Einrichtungen des Vereins auf. Auch erlischt die Berechtigung zur Teilnahme an seinen Veranstaltungen. Bestehende Verpflichtungen dem Verein gegenüber sind zu erfüllen.
 
§ 6: Ehrenmitglieder
Über die Verleihung der Ehrenmitgliedschaft entscheidet die Mitgliederversammlung. Die Voraussetzungen der Ehrenmitgliedschaft sind durch die „Ehrungsordnung“ geregelt.
 
§ 7: Rechte und Pflichten der Mitglieder; Beiträge
1. Jedes Vereinsmitglied hat das Recht, unter Beachtung der entsprechenden Satzungen, Ordnungen und Beschlüssen, an den Veranstaltungen des Vereins teilzunehmen und seine Einrichtungen zu benutzen.
2. Von den Mitgliedern wird erwartet, die Ziele des Vereins nach besten Kräften zu fördern, das Vereinseigentum schonend und fürsorglich zu behandeln und sich fair und sportlich zu verhalten
3. Die Mitglieder sind zur Zahlung der festgesetzten Beiträge, Umlagen, Aufnahmegebühren und Sonderbeiträge verpflichtet.
4. Der Vorstand kann in begründeten Fällen Beiträge, Aufnahmegebühren und Umlagen ganz oder teilweise erlassen oder stunden.

 

§ 8: Verstöße und Folgen
1. Ein Mitglied kann, nachdem ihm Gelegenheit zur Äußerung gegeben worden ist, aus wichtigem Grund vom Vorstand aus dem Verein ausgeschlossen werden, insbesondere wegen:
  a) vereinsschädigenden Verhaltens,
  b) groben oder wiederholten Verstößen gegen die Satzung,
  c) grob unsportlichen oder unkameradschaftlichen Verhaltens,
  d) Nichtzahlung von Beiträgen trotz erfolgter Mahnung.
2. Wenn ein Mitglied schuldhaft gegen die Satzung oder Anordnungen der Vereinsorgane verstößt, können nach vorheriger Anhörung, vom Vorstand folgende Maßnahmen verhängt werden:
  a) Verwarnung oder Verweis,
  b) zeitlich begrenztes Verbot der Teilnahme am Sportbetrieb und an den Veranstaltungen des Vereins,
  c) Enthebung von einem Vereinsamt und Aberkennung der Fähigkeit, ein Amt anzunehmen,
  d) Ruhen der Wählbarkeit für Vereinsämter,
  e) Verlust der Ehrenmitgliedschaft / des Ehrenamtes.
  Die Ordnungsmaßnahmen sind mit Begründung und Angabe des Rechtsmittels zu versehen.
 
§ 9: Rechtsmittel
Gegen die Ablehnung der Aufnahme und gegen alle Ordnungsmaßnahmen steht dem Betroffenen das Recht zur Berufung beim Hauptausschuss zu. Dieser Einspruch ist schriftlich innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Vorstandsentscheidung einzulegen. Der Hauptausschuss entscheidet innerhalb von vier Wochen nach Eingang der Berufung ausschließlich und endgültig. Der Einspruch gegen eine Ordnungsmaßnahme hat aufschiebende Wirkung.
 
§ 10: Jugend des Vereins
1. Durch Beschluss des Hauptausschusses kann der Jugend das Recht zur Selbstverwaltung im Rahmen der Satzung und der Ordnungen des Vereins eingeräumt werden.
2. Ziel dieser Regelung ist, die Selbstverwaltung zu verwirklichen und die Jugend zu eigenverantwortlicher Tätigkeit zu erziehen.
3. Um die Jugend zur Ausübung eines Ehrenamtes zu motivieren, verleiht der TV 1965 e.V. Rodenbach diesen Jugendlichen eine Urkunde, die dieses ehrenamtliche Engagement im Verein dokumentieren soll.
4. Näheres regelt eine eigene Jugendordnung, die der Genehmigung durch den Vorstandbedarf.
 
§ 11: Organe des Vereins; Protokollierung der Beschlüsse
1. Vereinsorgane sind:
  a) die Mitgliederversammlung
  b) der Vorstand
  c) der Hauptausschuss
  d) der Beirat
  e) die Jugendversammlung
2. Die Beschlüsse der Vereinsorgane und der Ausschüsse sind zu protokollieren und in geeigneter Form den Mitgliedern bekannt zu geben. Das Protokoll ist vom jeweiligen Versammlungsleiter und Protokollführer zu unterzeichnen.
 
§ 12: Mitgliederversammlung
1. Oberstes Organ des Vereins ist die Mitgliederversammlung. Sie findet alljährlich im 1. Halbjahr statt und ist ohne Rücksicht auf die Zahl der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder beschlussfähig.
2. Eine außerordentliche Mitgliederversammlung ist innerhalb einer Frist von zwei Wochen mit entsprechender Tagesordnung einzuberufen und spätestens nach 12 Wochen abzuhalten, wenn es
  a) der Vorstand beschließt,
  b) mind. 50 stimmberechtigte Mitglieder
  schriftlich und mit Angabe des Zwecks und der Gründe beim Vorstand beantragt. Bei einer außerordentlichen Mitgliederversammlung darf nur über die Anträge beraten und abgestimmt werden, die zur Einberufung geführt haben. Im übrigen wird sinngemäß wie bei der ordentlichen Mitgliederversammlung verfahren.
 
§ 13: Aufgaben der Mitgliederversammlung
Der Mitgliederversammlung obliegen:
a) die Festlegung der Richtlinien für die Arbeit des Vorstandes,
b) die Entgegennahme und Besprechung der Jahresberichte,
c) die Beschlussfassung über die Entlastung des Vorstandes,
d) die Wahl der Mitglieder des Hauptausschusses, der Abteilungsleiter und der Rechnungsprüfer, soweit diese nicht von anderen Gremien gewählt werden,
e) Beschluss über die Höhe der Mitgliedsbeiträge,
f) die Beschlussfassung über Satzungsänderungen, Ordnungen und eingebrachten Anträgen,
g) die Ernennung zu Ehrenmitgliedern und Ehrenämtern des Vereins.
Zu den Beschlüssen über Satzungsänderungen und Punkt f) ist 3/4-Stimmenmehrheit der anwesenden Stimmberechtigten erforderlich.
Im Wechsel werden auf den Mitgliederversammlungen gewählt bzw. bestätigt: in geradzahligen Jahren: – Vorsitzender – Kassenreferent – Stv. Liegenschaftsreferent – 1 Rechnungsprüfer in ungeradzahligen Jahren: – Stv. Vorsitzender – Schriftführer – Jugendleiter – Pressereferent – Liegenschaftsreferent – 1 Rechnungsprüfer
Wählbar ist, wer das 18. Lebensjahr vollendet hat. Die Amtszeit der Funktionsträger beträgt zwei Jahre. Der Jugendleiter und die Abteilungsleiter werden in gesondert einberufenen Versammlungen von der Jugend des Vereins bzw. von den Mitgliedern der einzelnen Abteilungen gewählt.

 

§ 14: Einberufung der Mitgliederversammlung
1. Der Vorstand gibt Tagungsort, vorl. Tagesordnung und Zeitpunkt der Mitgliederversammlung mindestens vier Wochenvorher bekannt.
2. Die Bekanntgabe erfolgt in dem amtlichen Presseorgan: der Verbandsgemeinde Weilerbach.
3. Anträge sind dem Vorstand mindestens zwei Wochen vor der Mitgliederversammlung vorzulegen. Danach eingehende Anträge können nur berücksichtigt werden, wenn die Dringlichkeit von einer 2/3-Mehrheit der anwesenden Mitglieder beschlossen wird
4. Ein Dringlichkeitsantrag auf Satzungsänderung ist nicht zulässig.
 
§ 15: Ablauf der Mitgliederversammlung
1. Antrags- und stimmberechtigt sind alle Vereinsmitglieder vom vollendeten 16. Lebensjahr an.
   
2. Außerordentliche Mitglieder besitzen kein aktives Wahlrecht.
3. Abstimmungen und Wahlen werden per Akklamation oder geheim mit Stimmzetteln durchgeführt. Sie müssen geheim durchgeführt werden, wenn es ein anwesender Stimmberechtigter bei der Beschlussfassung hierüber verlangt. Stimmübertragungen sind nicht zulässig.
4. Bei der Feststellung des Stimmverhältnisses werden nur die gültig abgegebenen Stimmen gezählt. Stimmenthaltungen und ungültige Stimmen werden nicht berücksichtigt.
5. Bei allen Abstimmungen entscheidet einfache Stimmenmehrheit, sofern die Satzung nichts anderes vorschreibt. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt.
6. Stehen mehrere Personen zur Wahl, so gilt als gewählt, wer mehr als die Hälfte der gültig abgegebenen Stimmenerhält. Kommt diese Mehrheit nicht zustande, erfolgt eine Stichwahl zwischen den beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen aus dem ersten Wahlgang.
7. Näheres regelt die „Allgemeine Geschäftsordnung“.
 
§ 16: Hauptausschuss
1. Den Hauptausschuss bilden:
  a) der Vorstand
  b) die Abteilungsleiter
2. Aufgaben des Hauptausschusses: – Überwachung und Durchführung der Beschlüsse der Mitgliederversammlung – Beratung des Vorstandes in den laufenden Vereinsgeschäften – Beschlussfassung über den Jahreshaushalt und Verwaltung des Vereinsvermögens – Wahl und Berufung von Beiratsmitgliedern bzw. Ausschüssen, die nicht in anderen Organen o. Versammlungen gewählt werden.
Der Hauptausschuss schlägt der Mitgliederversammlung die Abteilungsleiter vor, die nicht in einer gesondert einberufenen Abteilungsversammlung gewählt wurden.
 
§ 17: Beirat
1. Dem Beirat gehören an: – Die Mitglieder des Hauptausschusses – Der Ehrenvorsitzende – Die Rechnungsprüfer – Die stellvertretenden Abteilungsleiter – Die Jugendsprecher der Abteilungen – Alle Übungsleiter mit und ohne Lizenz – Weitere vom Hauptausschuss berufene Beiratsmitglieder
2. Zu den Aufgaben des Beirates gehören: – Entgegennahme von Berichten des Vorstandes Unterstützung der Meinungsbildung und Entscheidungsfindung im Hauptausschuss – Unterstützung des Hauptausschusses bei der Planung und Durchführung von Vereinsveranstaltungen – Empfehlung von weiteren Beiratsmitgliedern an den Hauptausschuss – Beilegung/Schlichtung von internen Streitigkeiten – Förderung der Vereinsinteressen: Der Vorstand beruft mindestens einmal im Jahr eine Beiratssitzung ein. Er kann weitere ihm geeignete Personen einladen, die jedoch kein Stimmrechtbesitzen.
 
§ 18: Vorstand; Gesetzliche Vertretung
Den Vorstand bilden: – der Vorsitzende – der stellvertretende Vorsitzende – der Kassenreferent – der Schriftführer – der Jugendleiter – der Pressereferent – der Liegenschaftsrefent

Der Vorsitzende und der stellvertretende Vorsitzende und der Kassenreferent sind jeder für sich gemäß § 26 BGB vertretungsberechtigt. Sie vertretenden Verein gerichtlich und außergerichtlich. Im Innenverhältnis zum Verein wird der stellvertretende Vorsitzende jedoch nur bei Verhinderung des Vorsitzenden, der Kassenreferent nur bei Verhinderung beider Vorsitzenden tätig. Der Vorstand führt die laufenden Geschäfte des Vereins. Er ist der Mitgliederversammlung verantwortlich. Durch eine Geschäftsordnung bestimmt er die Aufgabenverteilung zwischen seinen Mitgliedern, sowie Ablauf und Beschlussfassung der Sitzungen von Hauptausschuss und Vorstand.

Bei vorzeitigem Ausscheiden eines Amtsinhabers ist der Vorstand befugt, einen kommissarischen Vertreter zu benennen, der vom Hauptausschuss bis zur Ergänzungswahl bei der nächsten Mitgliederversammlung zu bestätigen ist.

 

§ 19: Abteilungen
1. Für die im Verein betriebenen Sportarten können durch Beschluss des Vorstandes Abteilungen gebildet werden, denen ein Abteilungsleiter vorsteht.
2. Die Abteilungen können durch den Hauptausschuss ermächtigt werden, zusätzlich zum Vereinsbeitrag einen Abteilungs- oder Aufnahmebeitrag zu beschließen. Die Verwendung dieser Beiträge obliegt den Abteilungen, die Kontrolle hierüber dem Hauptausschuss.
3. Die Abteilungsmitglieder wählen ihre Abteilungsleiter in einer eigens dafür einzuberufenden Abteilungsversammlung. Die Abteilungsversammlungen sind rechtzeitig vor der Mitgliederversammlung durchzuführen. Die Beschlüsse sind zu protokollieren, das Protokoll ist dem Vorstand bis spätestens 4 Wochen nach den Wahlen vorzulegen.
4. Für die Einberufung und Durchführung der Abteilungsversammlungen gelten die Vorschriften über die Mitgliederversammlung entsprechend
 
§ 20: Protokollierung der Beschlüsse Die Beschlüsse der Mitgliederversammlung, des Vorstandes, des Hauptausschusses und des Beirates sowie der Abteilungsversammlungen und Ausschüsse sind zu protokollieren. Das Protokollist vom Versammlungsleiter und vom Protokollführer zu unterzeichnen.
 
§ 21: Rechnungsprüfung Den Rechnungsprüfern steht das Recht zu, die Kasse des Vereins und die Buchführung jederzeit zu prüfen. Sie unterliegen keiner Weisung oder Beaufsichtigung durch den Vorstand oderdurch ein anderes Vereinsorgan. Über die Prüfung der gesamten Buch- und Kassenführung erstatten die Rechnungsprüfer der Mitgliederversammlung Bericht und beantragen bei ordnungsgemäßer Kassenführung die Entlastung des Vorstands.
 
§ 22: Auflösung des Vereins Die Auflösung des Vereins kann nur in einer zu diesem Zweck einberufenen Mitgliederversammlung mit einer Mehrheit von ¾ der stimmberechtigten Mitglieder des Vereinsbeschlossen werden. Sind diese nicht zugegen, beschließen ¾ der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder in einer zweiten Versammlung über die Auflösung des Vereins. Die Einberufung einer solchen Versammlung darf nur erfolgen, wenn es a) der Vorstand mit einer Mehrheit von ¾ aller seiner Mitglieder beschlossen hat, oder b) von einem Drittel der stimmberechtigten Mitglieder des Vereins schriftlich beantragt wird. Im Falle der Auflösung wird das nach Erfüllung aller Verbindlichkeiten verbleibende Vermögen der Gemeinde Rodenbach übertragen, die es fünf Jahre treuhänderisch für einen am Ort neu zu gründenden Turnverein zu verwalten hat.

Nach Ablauf dieser Frist ist die Gemeinde Rodenbach berechtigt, es ausschließlich und unmittelbar für gemeinnützige, im Sinne der einschlägigen Bestimmungen der Abgabenordnung und turnerische Zwecke zu verwenden. Entsprechendes gilt, wenn der bisherige Zweck des Vereins entfällt.

Diese Satzung wurde am 28. April 2002 beschlossen und tritt mit der Eintragung ins Vereinsregister in Kraft. Damit wird die alte Satzung des Turnvereins 1965 e.V. Rodenbach vom 16. März 1997 ungültig.